Benutzeroberfläche für ein Steuergerät eines Elektrofahrrades
Schweizer Design · 146468 · In Kraft
Designs
Design 1
Betreffend Designs 1 - 4: Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des Designs.
Design 2
Betreffend Designs 1 - 4: Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des Designs.
Design 3
Betreffend Designs 1 - 4: Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des Designs.
Design 4
Betreffend Designs 1 - 4: Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des Designs.
Design 5
Registereintrag
- Registernummer
- 146468
- Gesuchsnummer
- 2021-70267
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 5 Designs
- Klassen
- 14-04 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
- Hinterlegt
- 17.11.2021
- Eingetragen
- 16.12.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Geschützt bis
- 17.11.2026
- Verlängerbar bis
- 17.11.2046
- Priorität
- US 29/785,843 27.05.2021
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.09.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 27.09.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Rad Power Bikes LLC, 1128 NW 52nd St., Seattle, WA 98107, Vereinigte Staaten von Amerika → Rad Power Bikes Inc., 1128 NW 52nd St., Seattle, WA 98107, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.