Küchenmaschinenteile

Schweizer Design · 146489 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Design 4

Nur für nicht durch weisse halbtransparente Farbschattierung ausgeblendete Teile wird Schutz beantragt bzw. beansprucht.

Design 5

Nur für nicht durch weisse halbtransparente Farbschattierung ausgeblendete Teile wird Schutz beantragt bzw. beansprucht.

Design 6

Nur für nicht durch weisse halbtransparente Farbschattierung ausgeblendete Teile wird Schutz beantragt bzw. beansprucht.

Design 7

Nur für nicht durch weisse halbtransparente Farbschattierung ausgeblendete Teile wird Schutz beantragt bzw. beansprucht.

Design 8

Design 9

Für Merkmale, die durch gestrichelte Liniendarstellung ausgeblendet sind, wird kein Schutz beantragt bzw. beansprucht.

Registereintrag

Registernummer
146489
Gesuchsnummer
2021-70339
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 9 Designs
Klassen
31-00 Maschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken
Hinterlegt
17.12.2021
Eingetragen
26.12.2021
Veröffentlicht
26.12.2021
Geschützt bis
17.12.2026
Verlängerbar bis
17.12.2046
Priorität
EM 008625701 21.07.2021
DE 402021100962.0 18.10.2021
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.12.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

Vorwerk & Co. Interholding GmbH

Mühlenweg 17-37, 42270 Wuppertal, DE

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Designerin/Designer

Felix Thies

Wuppertal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.