Auto, Autoteile
Schweizer Design · 146803 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 146803
- Gesuchsnummer
- 2022-00302
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 12-08 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
- Hinterlegt
- 10.06.2022
- Eingetragen
- 19.06.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Geschützt bis
- 10.06.2027
- Verlängerbar bis
- 10.06.2047
- Priorität
- JP 2021-027348 13.12.2021JP 2021-027349 13.12.2021JP 2021-027350 13.12.2021
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Design 2
Der Designschutz für die unter den Ordnungsnummern 2 und 3 dargestellten Gegenstände erstreckt sich jeweils die in den Abbildungen Nrn. 1/8 bis 6/8 dargestellten Gegenstände, sowie auf die intransparent dargestellten Bereiche der Abbildungen Nrn. 7/8 und 8/8, jedoch nicht auf die halbtransparent dargestellten Bereiche der Abbildungen Nrn. 2-7, 2-8, 3-7, 3-8.
Design 3
Der Designschutz für die unter den Ordnungsnummern 2 und 3 dargestellten Gegenstände erstreckt sich jeweils die in den Abbildungen Nrn. 1/8 bis 6/8 dargestellten Gegenstände, sowie auf die intransparent dargestellten Bereiche der Abbildungen Nrn. 7/8 und 8/8, jedoch nicht auf die halbtransparent dargestellten Bereiche der Abbildungen Nrn. 2-7, 2-8, 3-7, 3-8.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.01.2024
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 03.01.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.