Speiseeis

Schweizer Design · 146861 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
146861
Gesuchsnummer
2022-00364
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
01-01 Nahrungsmittel
Hinterlegt
15.07.2022
Eingetragen
24.07.2022
Veröffentlicht
04.08.2024
Geschützt bis
15.07.2027
Verlängerbar bis
15.07.2047
Priorität
IB DM/220906 02.02.2022
Beschreibung
Design 1 und 2: Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden.
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Speiseeis, Abbildung 1Speiseeis, Abbildung 2Speiseeis, Abbildung 3Speiseeis, Abbildung 4Speiseeis, Abbildung 5Speiseeis, Abbildung 6

Design 1 und 2: Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden.

Design 2

Speiseeis, Abbildung 1Speiseeis, Abbildung 2Speiseeis, Abbildung 3Speiseeis, Abbildung 4Speiseeis, Abbildung 5Speiseeis, Abbildung 6

Design 1 und 2: Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.08.2024

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2024

  2. 04.08.2024

    Berichtigt

    Designer/in
    Franco Burdizzo, Cerretto Langhe, Valeria Letizia, Serinngerberg → Franco Burdizzo, Cerretto Langhe, Valeria Letizia, Senningerberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.