Flaschenverschluss

Schweizer Design · 146920 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
146920
Gesuchsnummer
2022-00429
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 10 Designs
Klassen
09-07 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
09.09.2022
Eingetragen
18.09.2022
Veröffentlicht
09.03.2025
Geschützt bis
09.09.2027
Verlängerbar bis
09.09.2047
Beschreibung
Design Nr. 4 zeigt eine Schraubkappe, Design Nr. 5 einen Ausgiesser, der für Getränkekartons vorgesehen ist und Design Nr. 2 zeigt die Schraubkappe (Design Nr. 4) und den Ausgiesser (Design Nr. 5) im zusammen gebauten Zustand.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Flaschenverschluss, Abbildung 1Flaschenverschluss, Abbildung 2Flaschenverschluss, Abbildung 3Flaschenverschluss, Abbildung 4Flaschenverschluss, Abbildung 5Flaschenverschluss, Abbildung 6Flaschenverschluss, Abbildung 7Flaschenverschluss, Abbildung 8

Design Nr. 4 zeigt eine Schraubkappe, Design Nr. 5 einen Ausgiesser, der für Getränkekartons vorgesehen ist und Design Nr. 2 zeigt die Schraubkappe (Design Nr. 4) und den Ausgiesser (Design Nr. 5) im zusammen gebauten Zustand.

Design 2

Flaschenverschluss, Abbildung 1Flaschenverschluss, Abbildung 2Flaschenverschluss, Abbildung 3Flaschenverschluss, Abbildung 4Flaschenverschluss, Abbildung 5Flaschenverschluss, Abbildung 6Flaschenverschluss, Abbildung 7Flaschenverschluss, Abbildung 8

Design Nr. 4 zeigt eine Schraubkappe, Design Nr. 5 einen Ausgiesser, der für Getränkekartons vorgesehen ist und Design Nr. 2 zeigt die Schraubkappe (Design Nr. 4) und den Ausgiesser (Design Nr. 5) im zusammen gebauten Zustand.

Design 3

Flaschenverschluss, Abbildung 1Flaschenverschluss, Abbildung 2Flaschenverschluss, Abbildung 3Flaschenverschluss, Abbildung 4Flaschenverschluss, Abbildung 5Flaschenverschluss, Abbildung 6Flaschenverschluss, Abbildung 7Flaschenverschluss, Abbildung 8

Design Nr. 4 zeigt eine Schraubkappe, Design Nr. 5 einen Ausgiesser, der für Getränkekartons vorgesehen ist und Design Nr. 2 zeigt die Schraubkappe (Design Nr. 4) und den Ausgiesser (Design Nr. 5) im zusammen gebauten Zustand.

Design 4

Flaschenverschluss, Abbildung 1Flaschenverschluss, Abbildung 2Flaschenverschluss, Abbildung 3Flaschenverschluss, Abbildung 4Flaschenverschluss, Abbildung 5Flaschenverschluss, Abbildung 6Flaschenverschluss, Abbildung 7Flaschenverschluss, Abbildung 8

Design Nr. 4 zeigt eine Schraubkappe, Design Nr. 5 einen Ausgiesser, der für Getränkekartons vorgesehen ist und Design Nr. 2 zeigt die Schraubkappe (Design Nr. 4) und den Ausgiesser (Design Nr. 5) im zusammen gebauten Zustand.

Design 5

Flaschenverschluss, Abbildung 1Flaschenverschluss, Abbildung 2Flaschenverschluss, Abbildung 3Flaschenverschluss, Abbildung 4Flaschenverschluss, Abbildung 5Flaschenverschluss, Abbildung 6Flaschenverschluss, Abbildung 7Flaschenverschluss, Abbildung 8

Design Nr. 4 zeigt eine Schraubkappe, Design Nr. 5 einen Ausgiesser, der für Getränkekartons vorgesehen ist und Design Nr. 2 zeigt die Schraubkappe (Design Nr. 4) und den Ausgiesser (Design Nr. 5) im zusammen gebauten Zustand.

Design 6

Flaschenverschluss, Abbildung 1Flaschenverschluss, Abbildung 2Flaschenverschluss, Abbildung 3Flaschenverschluss, Abbildung 4Flaschenverschluss, Abbildung 5Flaschenverschluss, Abbildung 6Flaschenverschluss, Abbildung 7Flaschenverschluss, Abbildung 8

Design Nr. 4 zeigt eine Schraubkappe, Design Nr. 5 einen Ausgiesser, der für Getränkekartons vorgesehen ist und Design Nr. 2 zeigt die Schraubkappe (Design Nr. 4) und den Ausgiesser (Design Nr. 5) im zusammen gebauten Zustand.

Design 7

Flaschenverschluss, Abbildung 1Flaschenverschluss, Abbildung 2Flaschenverschluss, Abbildung 3Flaschenverschluss, Abbildung 4Flaschenverschluss, Abbildung 5Flaschenverschluss, Abbildung 6Flaschenverschluss, Abbildung 7Flaschenverschluss, Abbildung 8

Design Nr. 4 zeigt eine Schraubkappe, Design Nr. 5 einen Ausgiesser, der für Getränkekartons vorgesehen ist und Design Nr. 2 zeigt die Schraubkappe (Design Nr. 4) und den Ausgiesser (Design Nr. 5) im zusammen gebauten Zustand.

Design 8

Flaschenverschluss, Abbildung 1Flaschenverschluss, Abbildung 2Flaschenverschluss, Abbildung 3Flaschenverschluss, Abbildung 4Flaschenverschluss, Abbildung 5Flaschenverschluss, Abbildung 6Flaschenverschluss, Abbildung 7Flaschenverschluss, Abbildung 8

Design Nr. 4 zeigt eine Schraubkappe, Design Nr. 5 einen Ausgiesser, der für Getränkekartons vorgesehen ist und Design Nr. 2 zeigt die Schraubkappe (Design Nr. 4) und den Ausgiesser (Design Nr. 5) im zusammen gebauten Zustand.

Design 9

Flaschenverschluss, Abbildung 1Flaschenverschluss, Abbildung 2Flaschenverschluss, Abbildung 3Flaschenverschluss, Abbildung 4Flaschenverschluss, Abbildung 5Flaschenverschluss, Abbildung 6Flaschenverschluss, Abbildung 7Flaschenverschluss, Abbildung 8

Design Nr. 4 zeigt eine Schraubkappe, Design Nr. 5 einen Ausgiesser, der für Getränkekartons vorgesehen ist und Design Nr. 2 zeigt die Schraubkappe (Design Nr. 4) und den Ausgiesser (Design Nr. 5) im zusammen gebauten Zustand.

Design 10

Flaschenverschluss, Abbildung 1Flaschenverschluss, Abbildung 2Flaschenverschluss, Abbildung 3Flaschenverschluss, Abbildung 4Flaschenverschluss, Abbildung 5Flaschenverschluss, Abbildung 6Flaschenverschluss, Abbildung 7Flaschenverschluss, Abbildung 8

Design Nr. 4 zeigt eine Schraubkappe, Design Nr. 5 einen Ausgiesser, der für Getränkekartons vorgesehen ist und Design Nr. 2 zeigt die Schraubkappe (Design Nr. 4) und den Ausgiesser (Design Nr. 5) im zusammen gebauten Zustand.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.03.2025

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2025

  2. 09.03.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2025

  3. 09.03.2025

    Nach Aufschub veröffentlicht

    Publikationsdatum
    09.03.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG

ALPLA Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG

Allmendstrasse 81, 6971 Hard, AT

Vertretung

Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

Designerin/Designer

Matthias Dangl

Waidhofen an der Thaya

Georg Süss

Raabs an der Thaya

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.