Behälter, Behälterdeckel
Schweizer Design · 147115 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 147115
- Gesuchsnummer
- 2022-00645
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 6 Designs
- Klassen
- 07-01 Haushaltsartikel
- Hinterlegt
- 20.12.2022
- Eingetragen
- 01.01.2023
- Veröffentlicht
- 01.01.2023
- Geschützt bis
- 20.12.2027
- Verlängerbar bis
- 20.12.2047
- Priorität
- US 29/845,150 05.07.2022US 29/845,157 05.07.2022US 29/845,159 05.07.2022
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Design 4
Design 5
Design 6
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 01.01.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.