Stoffe

Schweizer Design · 147116 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
147116
Gesuchsnummer
2022-00649
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
05-05 Textilwaren und Flächenmaterial
Hinterlegt
21.12.2022
Eingetragen
01.01.2023
Veröffentlicht
01.01.2023
Geschützt bis
21.12.2027
Verlängerbar bis
21.12.2047
Priorität
WO DM/225167 02.11.2022
Beschreibung
Der Stoff hat ein sich wiederholendes Muster; dementsprechend ist die Abbildung 1.2 die Wiedergabe einer Wiederholung von Abbildung 1.1.

Designs

Stoffe, Abbildung 1Stoffe, Abbildung 2

Der Stoff hat ein sich wiederholendes Muster; dementsprechend ist die Abbildung 1.2 die Wiedergabe einer Wiederholung von Abbildung 1.1.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.