Elektrodreirad, Elektrodreiradteil

Schweizer Design · 147158 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Die mit gleichmässig gestrichelten Linien dargestellten Teile sind nicht Teil des beanspruchten Designs.

Registereintrag

Registernummer
147158
Gesuchsnummer
2023-00027
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
12-11 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
Hinterlegt
13.01.2023
Eingetragen
27.01.2023
Veröffentlicht
10.05.2023
Geschützt bis
13.01.2028
Verlängerbar bis
13.01.2048
Priorität
US 29/846,652 18.07.2022
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.05.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.