Zierelemente für Oberflächen

Schweizer Design · 147172 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Design 4

Design 5

Design 6

Design 7

Design 8

Design 9

Design 10

Registereintrag

Registernummer
147172
Gesuchsnummer
2023-00043
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 10 Designs
Klassen
32-00 Grafische Symbole, Logos und Oberflächenmuster
Hinterlegt
27.01.2023
Eingetragen
05.02.2023
Veröffentlicht
05.02.2023
Geschützt bis
27.01.2028
Verlängerbar bis
27.01.2048
Priorität
EM 009155153 23.08.2022
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.02.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.