Tischschmuck

Schweizer Design · 147184 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
147184
Gesuchsnummer
2023-00041
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
11-02 Ziergegenstände und Schmuck
Hinterlegt
26.01.2023
Eingetragen
15.02.2023
Veröffentlicht
15.02.2023
Geschützt bis
26.01.2028
Verlängerbar bis
26.01.2048
Priorität
EM 009201148-0001 07.10.2022
EM 009201148-0002 07.10.2022
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Tischschmuck, Abbildung 1Tischschmuck, Abbildung 2Tischschmuck, Abbildung 3Tischschmuck, Abbildung 4

Design 2

Tischschmuck, Abbildung 1Tischschmuck, Abbildung 2Tischschmuck, Abbildung 3Tischschmuck, Abbildung 4

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2024

    Übertragen

    Inhaber/in
    Betolz GmbH, Senefelderstrasse 4a, 63594 Hasselroth, Deutschland → BH Designmanufaktur GmbH, Senefelderstrasse 4a, 63594 Hasselroth, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2024

  2. 15.02.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.