Zahnbürste; Zahnbürsten-Teile

Schweizer Design · 147222 · In Kraft

Designs

Design 1

Die gepunktet dargestellten Linien sind nicht Bestandteil des beanspruchten Designs. 1.1) Perspektivische Ansicht 1.2) Oberansicht 1.3) Unteransicht 1.4) Vorderansicht 1.5) Hinteransicht 1.6) Linke Seitenansicht 1.7) Rechte Seitenansicht

Design 2

Die gepunktet dargestellten Linien sind nicht Bestandteil des beanspruchten Designs. 1.1) Perspektivische Ansicht 1.2) Oberansicht 1.3) Unteransicht 1.4) Vorderansicht 1.5) Hinteransicht 1.6) Rechte Seitenansicht 1.7) Linke Seitenansicht

Design 3

Die gepunktet dargestellten Linien sind nicht Bestandteil des beanspruchten Designs. 1.1) Perspektivische Ansicht 1.2) Oberansicht 1.3) Unteransicht 1.4) Vorderansicht 1.5) Hinteransicht 1.6) Rechte Seitenansicht 1.7) Linke Seitenansicht

Design 4

Die gepunktet dargestellten Linien sind nicht Bestandteil des beanspruchten Designs. 1.1) Perspektivische Ansicht 1.2) Oberansicht 1.3) Unteransicht 1.4) Vorderansicht 1.5) Hinteransicht 1.6) Rechte Seitenansicht 1.7) Linke Seitenansicht

Design 5

Die gepunktet dargestellten Linien sind nicht Bestandteil des beanspruchten Designs. 1.1) Perspektivische Ansicht 1.2) Oberansicht 1.3) Unteransicht 1.4) Vorderansicht 1.5) Hinteransicht 1.6) Rechte Seitenansicht 1.7) Linke Seitenansicht

Design 6

Die gepunktet dargestellten Linien sind nicht Bestandteil des beanspruchten Designs. 1.1) Perspektivische Ansicht 1.2) Oberansicht 1.3) Unteransicht 1.4) Vorderansicht 1.5) Hinteransicht 1.6) Rechte Seitenansicht 1.7) Linke Seitenansicht

Registereintrag

Registernummer
147222
Gesuchsnummer
2023-00096
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 6 Designs
Klassen
04-02 Bürstenwaren
Hinterlegt
27.02.2023
Eingetragen
10.03.2023
Veröffentlicht
11.03.2023
Geschützt bis
27.02.2028
Verlängerbar bis
27.02.2048
Priorität
WO DM/223411 31.08.2022
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2023

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.