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Schweizer Design · 147277 · In Kraft
Designs
Design 1
Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden. Die in unterbrochenen Linien dargestellten Buchstaben und Zahlen, bilden ebenfalls nicht Teil des beanspruchten Designs.
Design 2
Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden. Die in unterbrochenen Linien dargestellten Buchstaben und Zahlen, bilden ebenfalls nicht Teil des beanspruchten Designs.
Design 3
Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden. Die in unterbrochenen Linien dargestellten Buchstaben und Zahlen, bilden ebenfalls nicht Teil des beanspruchten Designs.
Design 4
Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden. Die in unterbrochenen Linien dargestellten Buchstaben und Zahlen, bilden ebenfalls nicht Teil des beanspruchten Designs.
Design 5
Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden. Die in unterbrochenen Linien dargestellten Buchstaben und Zahlen, bilden ebenfalls nicht Teil des beanspruchten Designs.
Registereintrag
- Registernummer
- 147277
- Gesuchsnummer
- 2023-00174
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 5 Designs
- Klassen
- 14-04 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
- Hinterlegt
- 21.03.2023
- Eingetragen
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 30.03.2023
- Geschützt bis
- 21.03.2028
- Verlängerbar bis
- 21.03.2048
- Priorität
- US 29/866,719 25.09.2022
- Beschreibung
- Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden. Die in unterbrochenen Linien dargestellten Buchstaben und Zahlen, bilden ebenfalls nicht Teil des beanspruchten Designs.
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.03.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2023
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.