Schneckenförderer

Schweizer Design · 147345 · In Kraft

Designs

Design 1

Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.

Design 2

Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.

Registereintrag

Registernummer
147345
Gesuchsnummer
2023-00232
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
12-05 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
Hinterlegt
13.04.2023
Eingetragen
29.04.2023
Veröffentlicht
29.04.2023
Geschützt bis
13.04.2028
Verlängerbar bis
13.04.2048
Priorität
EM 015001626 27.10.2022
Beschreibung
Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    GACHNANG AG PATENTANWÄLTE, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024

  2. 29.04.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2023

Beteiligte

Inhaberin

Buss AG

Hohenrainstrasse 10, 4133 Pratteln

Vertretung

Gachnang AG (Patentanwälte)

Gachnang AG Patentanwälte

Badstrasse 5 Postfach, 8501 Frauenfeld

Designerin/Designer

Marko Stähler

Rheinfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.