Edelsteine

Schweizer Design · 147368 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
147368
Gesuchsnummer
2023-00244
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 4 Designs
Klassen
11-01 Ziergegenstände und Schmuck
Hinterlegt
25.04.2023
Eingetragen
15.05.2023
Veröffentlicht
15.05.2023
Geschützt bis
25.04.2028
Verlängerbar bis
25.04.2048
Priorität
US 29/857,940 26.10.2022
US 29/857,941 26.10.2022
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Edelsteine, Abbildung 1Edelsteine, Abbildung 2Edelsteine, Abbildung 3Edelsteine, Abbildung 4Edelsteine, Abbildung 5Edelsteine, Abbildung 6Edelsteine, Abbildung 7Edelsteine, Abbildung 8

Für Merkmale, die mit gestrichelten Linien (visuelle Disclaimer) gezeichnet sind, wird kein Schutz beantragt.

Design 2

Edelsteine, Abbildung 1Edelsteine, Abbildung 2Edelsteine, Abbildung 3Edelsteine, Abbildung 4Edelsteine, Abbildung 5Edelsteine, Abbildung 6Edelsteine, Abbildung 7Edelsteine, Abbildung 8

Für Merkmale, die mit gestrichelten Linien (visuelle Disclaimer) gezeichnet sind, wird kein Schutz beantragt. Die geraden, parallelen Linien, die jeweils einen gestrichelten Endabschnitt aufweisen, repräsentieren lediglich Oberflächenschattierungen, die bei einigen der Flächen visuell deutlichen sollen, dass es sich um eine Vollfläche und nicht um eine Öffnung handelt.

Design 3

Edelsteine, Abbildung 1Edelsteine, Abbildung 2Edelsteine, Abbildung 3Edelsteine, Abbildung 4Edelsteine, Abbildung 5Edelsteine, Abbildung 6Edelsteine, Abbildung 7Edelsteine, Abbildung 8

Für Merkmale, die mit gestrichelten Linien (visuelle Disclaimer) gezeichnet sind, wird kein Schutz beantragt.

Design 4

Edelsteine, Abbildung 1Edelsteine, Abbildung 2Edelsteine, Abbildung 3Edelsteine, Abbildung 4Edelsteine, Abbildung 5Edelsteine, Abbildung 6Edelsteine, Abbildung 7Edelsteine, Abbildung 8

Für Merkmale, die mit gestrichelten Linien (visuelle Disclaimer) gezeichnet sind, wird kein Schutz beantragt. Die geraden, parallelen Linien, die jeweils einen gestrichelten Endabschnitt aufweisen, repräsentieren lediglich Oberflächenschattierungen, die bei einigen der Flächen visuell deutlichen sollen, dass es sich um eine Vollfläche und nicht um eine Öffnung handelt.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

EllansaLabs Inc.

16479 Dallas Parkway, Suite No. 802, Addison, TX 75001, US

Vertretung

Oriti Patents - Franco Oriti

ORITI PATENTS - FRANCO ORITI

Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano

Designerin/Designer

Aleta Keeling

Addison

Omar Besim Hakim

Addison

Adam Kelley

Addison

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.