Abfüllmaschine
Schweizer Design · 147400 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 147400
- Gesuchsnummer
- 2023-00292
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 15-10 Maschinen
- Hinterlegt
- 16.05.2023
- Eingetragen
- 30.05.2023
- Veröffentlicht
- 30.05.2023
- Geschützt bis
- 16.05.2028
- Verlängerbar bis
- 16.05.2048
- Beschreibung
- Die Abfüllmaschine erlaubt das Abfüllen von Flüssigkeiten ohne Verpackung in Selbstbedienung.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Die Abfüllmaschine erlaubt das Abfüllen von Flüssigkeiten ohne Verpackung in Selbstbedienung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, P.O. Box, 3001 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2025
- 14.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2025
- 30.05.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2023
Beteiligte
Designerin/Designer
Lorenz Harzenmoser
Oberhofen am Thunersee
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.