Scooters, Scooter-Teile
Schweizer Design · 147456 · In Kraft
Designs
Design 1
Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
Design 2
Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
Design 3
Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
Design 4
Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
Design 5
Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
Registereintrag
- Registernummer
- 147456
- Gesuchsnummer
- 2023-00359
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 5 Designs
- Klassen
- 12-11 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
- Hinterlegt
- 21.06.2023
- Eingetragen
- 30.06.2023
- Veröffentlicht
- 30.06.2023
- Geschützt bis
- 21.06.2028
- Verlängerbar bis
- 21.06.2048
- Priorität
- EM 015024229 09.06.2023
- Beschreibung
- Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 30.06.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2023
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.