Duschwannen, Duschrinnen
Schweizer Design · 147566 · In Kraft
Designs
Design 1
Das Design betrifft eine Duschrinne aus durchsichtigem Material wie Glas mit einer durch das Material sichtbaren, strukturierten Unterseite. Abbildung 1 ist eine seitlich-schräge Draufsicht auf gesamte Duschrinne. Die übrigen Abbildungen zeigen als Detailansichten Ausschnitte bzw. Teilbereiche der Duschrinne.
Design 2
Das Design betrifft eine rechteckige, längliche Ablaufblende mit Längs- und Querseiten. Abbildung 1 zeigt eine Draufsicht von oben. Die Abbildungen 2 und 3 zeigen verschieden perspektivische Ansichten. Abbildung 4 zeigt eine schräge Ansicht auf eine Längsseite. Abbildung 5 zeigt eine schräge Ansicht auf eine Querseite.
Design 3
Die einzige Abbildung zeigt in einer Draufsicht eine Duschwanne mit einer rechteckigen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle.
Design 4
Das Design betrifft eine Duschwanne mit einer quadratischen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle. Es zeigen Abb. 1 eine Draufsicht, Abb. 2 und Abb.3 unterschiedliche Perspektiven sowie Abb. 4 und Abb. 5 Detailansichten in Bereich des Ablaufs.
Design 5
Das Design betrifft eine Duschwanne mit einer rechteckigen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle. Es zeigen Abb. 1 eine Draufsicht, Abb. 2 und Abb.3 unterschiedliche Perspektiven sowie Abb. 4 und Abb. 5 Detailansichten in Bereich des Ablaufs.
Design 6
Das Design betrifft eine Duschwanne mit einer rechteckigen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle. Es zeigen Abb. 1 eine Draufsicht, Abb. 2 und Abb.3 unterschiedliche Perspektiven sowie Abb. 4 und Abb. 5 Detailansichten in Bereich des Ablaufs.
Design 7
Das Design betrifft eine längliche Duschrinne mit einer einen Ablaufschlitz aufweisenden Ablaufblende in der Mitte. Abbildung 1 zeigt eine Draufsicht von oben. Abbildung 2 zeigt eine erste Perspektive. Abbildung 3 zeigt eine Ansicht entlang einer Längsrichtung von schräg oben. Abbildung 4 zeigt einen mittleren Bereich in einer Detailansicht. Abbildung 5 zeigte eine zweite Perspektive.
Design 8
Das Design betrifft eine längliche Duschrinne mit einer einen Ablaufschlitz aufweisenden Ablaufblende in der Mitte. Abbildung 1 zeigt eine Draufsicht von oben. Abbildung 2 zeigt eine erste Perspektive. Abbildung 3 zeigt eine Ansicht entlang einer Längsrichtung von schräg oben. Abbildung 4 zeigt einen mittleren Bereich in einer Detailansicht. Abbildung 5 zeigte eine zweite Perspektive.
Registereintrag
- Registernummer
- 147566
- Gesuchsnummer
- 2023-00457
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 8 Designs
- Klassen
- 23-06 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
- Hinterlegt
- 31.08.2023
- Eingetragen
- 14.09.2023
- Veröffentlicht
- 07.09.2025
- Geschützt bis
- 31.08.2028
- Verlängerbar bis
- 31.08.2048
- Priorität
- EM 015013760 07.03.2023
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 07.09.2025
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2025
- 07.09.2025
Nach Aufschub veröffentlicht
- Publikationsdatum
- 07.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2025
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.