Lebensmittel-Verpackung

Schweizer Design · 147825 · In Kraft

Designs

Abbildung 1 ist eine obere perspektivische Ansicht einer Tortilla-Verpackung. Abbildung 2 ist eine linke Seitenansicht der Tortilla-Verpackung. Abbildung 3 ist eine rechte Seitenansicht der Tortilla-Verpackung. Abbildung 4 ist eine Vorderansicht der Tortilla-Verpackung. Abbildung 5 ist eine Rückansicht der Tortilla-Verpackung. Abbildung 6 ist eine Draufsicht auf die Tortilla-Verpackung. Abbildung 7 ist eine Ansicht von unten auf die Tortilla-Verpackung. Abbildung 8 ist eine obere perspektivische Ansicht der Tortilla-Verpackung, ähnlich wie in Abbildung 1. Die gestrichelten Linien in Abbildung 8, die weiche Tortilla-Taschen darstellen, die nebeneinander in der Tortilla- Verpackung gelagert sind, dienen einzig der Veranschaulichung und sind nicht Teil des Designs.

Registereintrag

Registernummer
147825
Gesuchsnummer
2024-00026
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-03 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
18.01.2024
Eingetragen
29.01.2024
Veröffentlicht
29.01.2024
Geschützt bis
18.01.2029
Verlängerbar bis
18.01.2049
Priorität
US 29/898,025 21.07.2023
Beschreibung
Abbildung 1 ist eine obere perspektivische Ansicht einer Tortilla-Verpackung. Abbildung 2 ist eine linke Seitenansicht der Tortilla-Verpackung. Abbildung 3 ist eine rechte Seitenansicht der Tortilla-Verpackung. Abbildung 4 ist eine Vorderansicht der Tortilla-Verpackung. Abbildung 5 ist eine Rückansicht der Tortilla-Verpackung. Abbildung 6 ist eine Draufsicht auf die Tortilla-Verpackung. Abbildung 7 ist eine Ansicht von unten auf die Tortilla-Verpackung. Abbildung 8 ist eine obere perspektivische Ansicht der Tortilla-Verpackung, ähnlich wie in Abbildung 1. Die gestrichelten Linien in Abbildung 8, die weiche Tortilla-Taschen darstellen, die nebeneinander in der Tortilla- Verpackung gelagert sind, dienen einzig der Veranschaulichung und sind nicht Teil des Designs.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, Postfach, 4010 Basel → Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 29.01.2024

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

General Mills, Inc.

Number One General Mills Boulevard, Minneapolis, MN 55426, US

Vertretung

Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB

Hirschgässlein 11, 4051 Basel

Designerin/Designer

Alex Vitoria Bobillo

Calahorra

David Galavis

Calahorra

Asier Ruiz Vilar

Pamplona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.