Stecker

Schweizer Design · 148125 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
148125
Gesuchsnummer
2024-00336
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 4 Designs
Klassen
13-03 Elektrische Geräte zur Stromerzeugung und -verteilung
Hinterlegt
05.07.2024
Eingetragen
14.07.2024
Veröffentlicht
14.07.2024
Geschützt bis
05.07.2029
Verlängerbar bis
05.07.2049
Priorität
WO DM/235108 15.01.2024
Beschreibung
Für die in gestrichelten Linien dargestellten Teile wird kein Schutz beansprucht.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Stecker, Abbildung 1Stecker, Abbildung 2Stecker, Abbildung 3Stecker, Abbildung 4Stecker, Abbildung 5Stecker, Abbildung 6Stecker, Abbildung 7

Für die in gestrichelten Linien dargestellten Teile wird kein Schutz beansprucht.

Design 2

Stecker, Abbildung 1Stecker, Abbildung 2Stecker, Abbildung 3Stecker, Abbildung 4Stecker, Abbildung 5Stecker, Abbildung 6Stecker, Abbildung 7

Für die in gestrichelten Linien dargestellten Teile wird kein Schutz beansprucht.

Design 3

Stecker, Abbildung 1Stecker, Abbildung 2Stecker, Abbildung 3Stecker, Abbildung 4Stecker, Abbildung 5Stecker, Abbildung 6Stecker, Abbildung 7

Für die in gestrichelten Linien dargestellten Teile wird kein Schutz beansprucht.

Design 4

Stecker, Abbildung 1Stecker, Abbildung 2Stecker, Abbildung 3Stecker, Abbildung 4Stecker, Abbildung 5Stecker, Abbildung 6Stecker, Abbildung 7

Für die in gestrichelten Linien dargestellten Teile wird kein Schutz beansprucht.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2024

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2024

Beteiligte

Designerin/Designer

Rico Jehmlich

79576 Weil am Rhein, DE

Otto Ruppenstein

79588 Efringen-Kirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.