Verpackungstasche

Schweizer Design · 148546 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
148546
Gesuchsnummer
2025-00149
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-05 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
28.03.2025
Eingetragen
16.04.2025
Veröffentlicht
16.04.2025
Geschützt bis
28.03.2030
Verlängerbar bis
28.03.2050
Priorität
JP 2024-020273 30.09.2024
Beschreibung
Abbildung 1.1: Vorderansicht; Abbildung 1.2: Rückansicht; Abbildung 1.3: Draufsicht; Abbildung 1.4: Ansicht von unten; Abbildung 1.5: Ansicht von links. Das Design soll mit Ausnahme des durch gestrichelte Linien dargestellten Teils eingetragen werden. Die rechte Seitenansicht ist mit der linken Seitenansicht identisch, weshalb die Einreichung einer diesbezüglichen Abbildung ausreicht.
Quelle
Swissreg

Designs

Verpackungstasche, Abbildung 1Verpackungstasche, Abbildung 2Verpackungstasche, Abbildung 3Verpackungstasche, Abbildung 4Verpackungstasche, Abbildung 5

Abbildung 1.1: Vorderansicht; Abbildung 1.2: Rückansicht; Abbildung 1.3: Draufsicht; Abbildung 1.4: Ansicht von unten; Abbildung 1.5: Ansicht von links. Das Design soll mit Ausnahme des durch gestrichelte Linien dargestellten Teils eingetragen werden. Die rechte Seitenansicht ist mit der linken Seitenansicht identisch, weshalb die Einreichung einer diesbezüglichen Abbildung ausreicht.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2025

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

GC Corporation

584-1, Nakahinata Oyama-cho, Sunto-gun, Shizuoka 410-1307, JP

Vertretung

Valfor Rechtsanwälte AG

St. Annagasse 9 Postfach 1162, 8021 Zürich

Designerin/Designer

Yoshiro Takaesu

6004 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.