Auto, Fahrzeugfront

Schweizer Design · 148796 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Der Designschutz für den unter der Ordnungsnummern 2 dargestellten Gegenstand erstreckt sich nur auf die intransparent dargestellten Bereiche der Abbildungen, jedoch nicht auf die halbtransparent dargestellten Bereiche der Abbildungen.

Design 3

Der Designschutz für den unter der Ordnungsnummern 3 dargestellten Gegenstand erstreckt sich nur auf die intransparent dargestellten Bereiche der Abbildungen, jedoch nicht auf die halbtransparent dargestellten Bereiche der Abbildungen.

Registereintrag

Registernummer
148796
Gesuchsnummer
2025-00435
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
12-08 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
12-16 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
Hinterlegt
29.09.2025
Eingetragen
12.10.2025
Veröffentlicht
30.01.2026
Geschützt bis
29.09.2030
Verlängerbar bis
29.09.2050
Priorität
JP 2025-006408 31.03.2025
JP 2025-006409 31.03.2025
JP 2025-006410 31.03.2025
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.01.2026

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2026

  2. 30.01.2026

    Nach Aufschub veröffentlicht

    Publikationsdatum
    30.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho, Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

Vertretung

Schaad, Balass, Menzl & Partner AG

Schaad Balass Menzl & Partner AG Patent- und Markenanwälte

Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

Designerin/Designer

Yuri Kim

1140 Brüssel, BE

Matthieu Low-Kame

1140 Brüssel, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.