Gehäuse für Vakuumventil
Schweizer Design · 149104 · In Kraft
Designs
Für die durch gestrichelte Linien dargestellten Elemente wird kein Schutz beansprucht.
Registereintrag
- Registernummer
- 149104
- Gesuchsnummer
- 2026-00199
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 23-01 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
- Hinterlegt
- 13.04.2026
- Eingetragen
- 26.04.2026
- Veröffentlicht
- 26.04.2026
- Geschützt bis
- 13.04.2031
- Verlängerbar bis
- 13.04.2051
- Priorität
- CN 202530624503.5 24.10.2025
- Beschreibung
- Für die durch gestrichelte Linien dargestellten Elemente wird kein Schutz beansprucht.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.04.2026
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
No. 2, Xingsheng Street Economic and Technological Development Zone, Beijing, CN
No. 7, Zhuyuan 1st Street Shunyi District, Beijing, CN
No. 17, Tongsheng Road High-End Equipment Manufacturing Industrial Park Beichen District, Tianjin, CN
5-5, Kyobashi 1-chome, Chuo-ku, 104-0031 Tokyo, JP
Designerin/Designer
Beijing, CN
277-0871 Chiba, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.