Rohrverbinder

Schweizer Design · 149207 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
149207
Gesuchsnummer
2026-00286
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
23-01 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
Hinterlegt
28.05.2026
Eingetragen
01.07.2026
Veröffentlicht
01.07.2026
Geschützt bis
28.05.2031
Verlängerbar bis
28.05.2051
Beschreibung
Der Rohrverbinder besteht aus zwei Verbinderteilen 1 und 2, die im Prinzip identisch sind, ausser dass das Verbinderteil 2 noch einen zusätzlichen Aufsatz aufweist, welcher das Viertelsegment einer Kugel am vorderen Ende des Verbinderteils 1 aufnimmt. Am hinteren Ende je des Verbinderteils 1,2 kommt ein identisches Ans chlussteil darauf, auf welches schliesslich ein Rohr aufgesteckt werden kann. Die ser Rohrverbinder kann jeden Winkel zwischen 0° und 90° formen. Es können also gerade aufeinander treffende Rohre bis hin zu solchen, die im rechten Winkel zueinander enden, miteinander mechanisch und damit auch elektrisch verbunden werden.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Rohrverbinder, Abbildung 1Rohrverbinder, Abbildung 2Rohrverbinder, Abbildung 3Rohrverbinder, Abbildung 4Rohrverbinder, Abbildung 5Rohrverbinder, Abbildung 6Rohrverbinder, Abbildung 7Rohrverbinder, Abbildung 8Rohrverbinder, Abbildung 9Rohrverbinder, Abbildung 10Rohrverbinder, Abbildung 11Rohrverbinder, Abbildung 12Rohrverbinder, Abbildung 13Rohrverbinder, Abbildung 14Rohrverbinder, Abbildung 15Rohrverbinder, Abbildung 16Rohrverbinder, Abbildung 17Rohrverbinder, Abbildung 18Rohrverbinder, Abbildung 19Rohrverbinder, Abbildung 20Rohrverbinder, Abbildung 21Rohrverbinder, Abbildung 22Rohrverbinder, Abbildung 23Rohrverbinder, Abbildung 24

Der Rohrverbinder besteht aus zwei Verbinderteilen 1 und 2, die im Prinzip identisch sind, ausser dass das Verbinderteil 2 noch einen zusätzlichen Aufsatz aufweist, welcher das Viertelsegment einer Kugel am vorderen Ende des Verbinderteils 1 aufnimmt. Am hinteren Ende je des Verbinderteils 1,2 kommt ein identisches Ans chlussteil darauf, auf welches schliesslich ein Rohr aufgesteckt werden kann. Die ser Rohrverbinder kann jeden Winkel zwischen 0° und 90° formen. Es können also gerade aufeinander treffende Rohre bis hin zu solchen, die im rechten Winkel zueinander enden, miteinander mechanisch und damit auch elektrisch verbunden werden.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.08.2026

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Werkzeugbau Mueller GmbH, Sugenreben 45, 5018 Erlinsbach → Werkzeugbau Mueller AG, Bresteneggstrasse 1, 5033 Buchs AG

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2026

  2. 01.07.2026

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Werkzeugbau Mueller AG

Bresteneggstrasse 1, 5033 Buchs AG

Vertretung

Felber & Partner AG

Dufourstrasse 116, 8008 Zürich

Designerin/Designer

René Müller

5018 Erlinsbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.