Papierblatt mit Muster

Schweizer Design · 149223 · In Kraft

Designs

Design 1

Die Punkt-Strich-Unterbrechungslinien um das gemusterte Papierblatt herum zeigen eine nicht beanspruchte Begrenzung, die keinen Bestandteil des beanspruchten Designs bildet. Die schattierten Merkmale ausserhalb der Punkt-Strich-Unterbrechungslinien in der Abb. 2 stellen Umgebungselemente dar, die keinen Bestandteil des beanspruchten Designs bilden. Das in den Zeichnungen durch gepunktete gestrichelte Linien dargestellte Andrex-Logo ist nicht Bestandteil des beanspruchten Designs. Die durch kurze, wellenförmige gestrichelte Linien und lange, wellenförmige gestrichelte Linien dargestellten Teile des Designs, die sich innerhalb der Punkt-Strich-Linien befinden, sind Bestandteil des beanspruchten Designs.

Design 2

Die Punkt-Strich-Unterbrechungslinien um das gemusterte Papierblatt herum zeigen eine nicht beanspruchte Begrenzung, die keinen Bestandteil des beanspruchten Designs bildet. Die schattierten Merkmale ausserhalb der Punkt-Strich-Unterbrechungslinien stellen Umgebungselemente dar, die keinen Bestandteil des beanspruchten Designs bilden. Das in den Zeichnungen durch gepunktete gestrichelte Linien dargestellte Andrex-Logo ist nicht Bestandteil des beanspruchten Designs. Die durch kurze, wellenförmige gestrichelte Linien und lange, wellenförmige gestrichelte Linien dargestellten Teile des Designs, die sich innerhalb der Punkt-Strich-Linien befinden, sind Bestandteil des beanspruchten Designs.

Registereintrag

Registernummer
149223
Gesuchsnummer
2026-00300
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
05-06 Textilwaren und Flächenmaterial
Hinterlegt
05.06.2026
Eingetragen
13.07.2026
Veröffentlicht
13.07.2026
Geschützt bis
05.06.2031
Verlängerbar bis
05.06.2051
Priorität
US 30/036,653 08.12.2025
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2026

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kimberly-Clark Worldwide, Inc.

2100 Winchester Road, Neenah, WI 54956, US

Vertretung

BOHEST AG

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Designerin/Designer

Massimo Cagnone

28078 Romagnano, IT

Karen Leeming

Tadworth KT20 7NS, GB

Barnaby G. Oakley

Tadworth KT20 7NS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.