Nachfüllflaschen für elektronische Zigaretten

Schweizer Design · 149388 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Registereintrag

Registernummer
149388
Gesuchsnummer
2026-00385
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
27-07 Tabakwaren und Raucherartikel
Hinterlegt
23.07.2026
Eingetragen
20.10.2026
Veröffentlicht
20.10.2026
Geschützt bis
23.07.2031
Verlängerbar bis
23.07.2051
Priorität
CN 202630038149.2 23.01.2026
CN 202630250573.3 20.05.2026
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2026

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026

Beteiligte

Designerin/Designer

Hanqing Wang

Shenzhen, 518000, CN

Hao Xu

Shenzhen, 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.