Ablauf der Referendumsfrist 30.12.2018
Referenden und Inkraftsetzungen · Basel-Stadt · 12.01.2019
Publikation
- Art
- Referenden und Inkraftsetzungen
- Unterart
- Ablauf der Referendumsfrist
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Gemeinde Riehen - Gemeinderat
- Publiziert
- 12.01.2019
- Referendumsfrist abgelaufen
- 30.12.2018
- Publikationsnummer
- RS-BS10-0000000003
Text
Für die vom Einwohnerrat am 28. November 2018 gefassten und im Kantonsblatt vom 1. Dezember 2018 publizierten Beschlüsse betreffend:
– Investitionskredit Neukonzept Dauerausstellungen (Dorf&Spiel), Sanierung und Umbau Museum im Wettsteinhaus
– Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung/Instandstellung eines Teilstücks der Essigstrasse inkl. öffentlicher Beleuchtung und Sanierung der Kanalisation sowie für den Belagsersatz eines Teilstücks des Meierwegs
– Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung der Strasse Am Hang inkl. öffentlicher Beleuchtung und zur Sanierung der Kanalisation sowie zur Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung im Fussweg Oberer Kreuzenweg
ist die Referendumsfrist am 30. Dezember 2018 unbenützt abgelaufen.
Riehen, 8. Januar 2019
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Im Namen des Gemeinderats Der Präsident: Hansjörg Wilde Der Generalsekretär: Urs Denzler