Ablauf der Referendumsfrist 29.12.2018
Referenden und Inkraftsetzungen · Basel-Stadt · 12.01.2019
Publikation
- Art
- Referenden und Inkraftsetzungen
- Unterart
- Ablauf der Referendumsfrist
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 12.01.2019
- Referendumsfrist abgelaufen
- 29.12.2018
- Publikationsnummer
- RS-BS10-0000000007
Text
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 14. November 2018 verabschiedeten und am 17. November 2018 publizierten Beschlüsse sind am 29. Dezember 2018 unbenutzt abgelaufen:
Grossratsbeschluss betreffend 8. Rahmenausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in den Jahren 2018-2021 gemäss Gesetz über den Denkmalschutz vom 20. März 1980
Grossratsbeschluss betreffend Staatsbeitrag für aufsuchende Angebote „Home Treatment bei High Utilizer“ und „Home Treatment bei Übergangsbehandlungen nach stationärer Behandlung“ der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) von 2019 bis 2021
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
Genannte Erlasse
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
STAATSKANZLEI BASEL-STADT Die Staatsschreiberin Barbara Schüpbach-Guggenbühl