Ablauf der Referendumsfrist 06.12.2025

Referenden und Inkraftsetzungen · Basel-Stadt · 13.12.2025

Publikation

Art
Referenden und Inkraftsetzungen
Unterart
Ablauf der Referendumsfrist
Kanton
Basel-Stadt
Publiziert von
Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
Publiziert
13.12.2025
Referendumsfrist abgelaufen
06.12.2025
Publikationsnummer
RS-BS10-0000000118

Text

Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 22. Oktober 2025 verabschiedeten und am 25. Oktober 2025 publizierten Beschlüsse ist am 6. Dezember 2025 unbenutzt abgelaufen:

- Grossratsbeschluss betreffend Universität Basel: Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2026–2029

- Grossratsbeschluss betreffend Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung für schulische Angebote in Spitälern (Interkantonale Spitalschulvereinbarung, ISV)

- Schulgesetz (Spitalschulung)

Genannte Erlasse

In der Publikation genannt

Unterzeichnet von

Die Staatsschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl