Ablauf der Referendumsfrist 20.06.2026
Referenden und Inkraftsetzungen · Basel-Stadt · 27.06.2026
Publikation
- Art
- Referenden und Inkraftsetzungen
- Unterart
- Ablauf der Referendumsfrist
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 27.06.2026
- Referendumsfrist abgelaufen
- 20.06.2026
- Publikationsnummer
- RS-BS10-0000000131
Text
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 6. Mai 2026 verabschiedeten und am 9. Mai 2026 publizierten Beschlüsse ist am 20. Juni 2026 unbenutzt abgelaufen:
- Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung zur Anpassung/Aktualisierung des Gesamtkonzeptes öffentliche Toilettenanlagen
- Grossratsbeschluss betreffend Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung des Wohnanteilplans sowie Abweisung einer Einsprache im Bereich Aeschenplatz, St. Alban-Anlage, Engelgasse, Gartenstrasse (Areal Aeschenplatz 6)
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Die Staatsschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl