Ablauf der Referendumsfrist 18.07.2026
Referenden und Inkraftsetzungen · Basel-Stadt · 25.07.2026
Publikation
- Art
- Referenden und Inkraftsetzungen
- Unterart
- Ablauf der Referendumsfrist
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 25.07.2026
- Referendumsfrist abgelaufen
- 18.07.2026
- Publikationsnummer
- RS-BS10-0000000133
Text
Die Referndumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 3. Juni 2026 verabschiedeten und am 6. Juni 2026 publizierten Beschlüsse ist am 18. Juli 2026 unbenutzt abgelaufen:
– Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung zur Sanierung des Petersplatzes
– Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung für die Umgestaltung des Riehenrings von der Drahtzugstrasse bis zur Brombacherstrasse im Rahmen der Erhaltung
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Der Vizestaatsschreiber: Marco Greiner