Ablauf der Referendumsfrist 2. November 2019
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 09.11.2019
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 09.11.2019
- Beschlossen
- 02.11.2019
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000000119
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 18. September 2019 verabschiedeten und am 21. September 2019 publizierten Beschlüsse sind am 2. November 2019 unbenutzt abgelaufen:
- Areal Eisenbahnweg, Festsetzung Bebauungsplan usw.
- Sportanlagen Schorenmatte, Instandsetzung und Ersatzneubau Garderoben
- Revision Gastgewerbegesetz
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Die Staatsschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl