Ablauf der Referendumsfrist 04.04.2020
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 18.04.2020
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 18.04.2020
- Beschlossen
- 04.04.2020
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000000211
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 19. Februar 2020 verabschiedeten und am 22. Februar 2020 publizierten Beschlüsse sind am 4. April 2020 unbenutzt abgelaufen:
- Staatsbeiträge an den Basler Kunstverein für die Jahre 2020 bis 2023;
- Staatsbeiträge an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2020 bis 2023.
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Die Staatschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl