Ablauf der Referendumsfrist 23.01.2021
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 30.01.2021
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 30.01.2021
- Beschlossen
- 26.01.2021
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000000408
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 9. Dezember 2020 verabschiedeten und am 12. Dezember 2020 publizierten Beschlüsse sind am 23. Januar 2021 unbenutzt abgelaufen:
- Erneuerung der St. Jakobs-Strasse, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten St. Jakob sowie zur Neuorganisation der Bus- und Tramhaltestellen St. Jakob und der Tram-Abstellanlage Schänzli
- Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Achse Burgfelderstrasse-Missionsstrasse-Spalenvorstadt im Zuge von Sanierungsmassnahmen
- Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von Elektrobussen und den Neubau der Garage Rank durch die BVB sowie Genehmigung von Investitionen der IWB zur Erstellung der Ladeinfrastruktur
- Erlen-Verein, Tierpark Lange Erlen: Staatsbeitrag für die Jahre 2021 bis 2024
- Erneuerung der Leistungsvereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit der Volkshochschule und Senioren Universität beider Basel für die Jahre 2021–2024
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Die Staatschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl