Ablauf der Referendumsfrist 24.04.2021
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 05.05.2021
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 05.05.2021
- Beschlossen
- 27.04.2021
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000000443
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 10. März 2021 verabschiedeten und am 13. März 2021 publizierten Beschlüsse sind am 24. April 2021 unbenutzt abgelaufen:
- Grossratsbeschluss betreffend Rahmenausgabenbewilligung als Darlehen an die BVB für eine kundenorientierte, einheitliche Ausrüstung der ÖV-Haltestellen gemäss Haltestellenausstattungskonzept
- Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung für die Sanierung der Rauracherstrasse mit Umgestaltung der Bushaltestellen «Bahnhof Niederholz» und «Habermatten»
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Die Staatschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl