Ablauf der Referendumsfrist 17.07.2021
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 24.07.2021
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 24.07.2021
- Beschlossen
- 23.07.2021
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000000487
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist des folgenden vom Grossen Rat am 2. Juni 2021 verabschiedeten und am 5. Juni 2021 publizierten Beschluss ist am 17. Juli 2021 unbenutzt abgelaufen:
- Grossratsbeschluss betreffend zweite Rahmenausgabenbewilligung Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume) inklusive dritter Statusbericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung GKI
Der Beschluss ist in Rechtskraft erwachsen.
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Der Vizestaatsschreiber: Marco Greiner