Ablauf der Referendumsfrist 11.12.2021
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 18.12.2021
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 18.12.2021
- Beschlossen
- 14.12.2021
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000000565
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 27. Oktober 2021 verabschiedeten und am 30. Oktober 2021 publizierten Beschlüsse sind am 11. Dezember 2021 unbenutzt abgelaufen:
- Wildtier- und Jagdgesetz (WJG)
- GRB Universität Basel: Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2022–2025
- GRB Teilrevision des Vertrags zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel vom 27. Juni 2006
- GRB Ausbau und Weiterentwicklung der Tagesstrukturen auf Primarstufe (Kindergarten und Primarschule) und Sekundarstufe I
- GRB Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts «Digitale Bewilligungsverfahren im Bau- und Verkehrsdepartement (dBV)»
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
Genannte Erlasse
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Die Staatschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl