Ablauf der Referendumsfrist 25.12.2021
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 29.12.2021
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 29.12.2021
- Beschlossen
- 28.12.2021
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000000572
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 10. November 2021 verabschiedeten und am 13. November 2021 publizierten Beschlüsse sind am 25. Dezember 2021 unbenutzt abgelaufen:
- GRB Ausgabenbewilligung für Finanzhilfen in Form von Betriebskostenbeiträgen an die Frauenberatungsstelle von familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Jahre 2022–2025
- GRB Ausgabenbewilligung für die Erstellung eines temporären Schulbaus als Erweiterung der Fachmaturitätsschule (FMS)
- GRB Staatsbeitrag an das Institute of Molecular and Clinical Ophthalmology Basel (IOB) für die Jahre 2022 bis 2025
- GRB Umbau der Liegenschaft Vesalgasse 5 und Erneuerung der Dauerausstellung für das neue Jüdische Museum der Schweiz
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Die Staatsschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl