Ablauf der Referendumsfrist 25.02.2023
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 11.03.2023
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 11.03.2023
- Beschlossen
- 07.03.2023
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000000742
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 11. Januar 2023 verabschiedeten und am 14. Januar 2023 publizierten Beschlüsse ist am 25. Februar 2023 unbenutzt abgelaufen:
- GRB betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Durchführung der UEFA Women’s EURO 2025 in der Schweiz bzw. in Basel
- GRB betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Schweizerische Friedensstiftung swisspeace für die Jahre 2023 bis 2026
- Gesetz über die Museen des Kantons Basel-Stadt (Museumsgesetz)
- Gesetz über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz)
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
Genannte Erlasse
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Die Staatsschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl