Ablauf der Referendumsfrist 25.01.2025
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 01.02.2025
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 01.02.2025
- Beschlossen
- 28.01.2025
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000001052
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 11. Dezember 2024 verabschiedeten und am 14. Dezember 2024 publizierten Beschlüsse ist am 25. Januar 2025 unbenutzt abgelaufen:
- Bau- und Planungsgesetz (BPG)
- Grossratsbeschluss betreffend Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich St. Galler-Ring, Neubadstrasse, General Guisan-Strasse (Areal Tennisclub Old Boys, Schützenmatte West)
- Grossratsbeschluss betreffend Finanzhilfen für präventive Tagesstrukturangebote der Stiftung Rheinleben für die Jahre 2025 bis 2028
- Grossratsbeschluss betreffend Staatsbeitrag an den Verein IG Wohnen für die Jahre 2025 bis 2028
- Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von Winterdienstaggregaten (Pflüge und Sohlestreuer) und die Durchführung des Winterdienstes auf Trottoirs der Stadt Basel durch die öffentliche Hand
- Grossratsbeschluss betreffend Neubau Kunstrasen und Erneuerung der Beleuchtung auf der Sportanlage Rankhof – Erhöhung der Ausgabenbewilligung aufgrund neuer Gegebenheiten
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
Genannte Erlasse
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Die Staatsschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl