Ablauf der Referendumsfrist 01.02.2025
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 08.02.2025
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 08.02.2025
- Beschlossen
- 04.02.2025
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000001057
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 18. Dezember 2024 verabschiedeten und am 21. Dezember 2024 publizierten Beschlüsse ist am 1. Februar 2025 unbenutzt abgelaufen:
– Lohngesetz (Lohnnebenleistungen)
– Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Zoo Basel für die Jahre 2025 bis 2028
Die Referendumsfrist des folgenden vom Grossen Rat am 19. Dezember 2024 verabschiedeten und am 21. Dezember 2024 publizierten Beschlusses ist am 1. Februar 2025 unbenutzt abgelaufen:
– Grossratsbeschluss betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Kaserne Basel für die Jahre 2025 bis 2028
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
Genannte Erlasse
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Die Staatsschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl