Ablauf der Referendumsfrist 01.03.2025
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 08.03.2025
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 08.03.2025
- Beschlossen
- 04.03.2025
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000001067
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 15. Januar 2025 verabschiedeten und am 18. Januar 2025 publizierten Beschlüsse sind am 1. März 2025 unbenutzt abgelaufen:
- Grossratsbeschluss betreffend Rahmenausgabenbewilligung zur Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau
- Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung für den Vollausbau des Restaurants Kaserne, Kasernenhof 6, 4058 Basel
- Grossratsbeschluss betreffend Entschädigung der Umkleidezeit der Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung am Arbeitsort für die Jahre 2025, 2026, 2027
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Der Vizestaatsschreiber: Marco Greiner