Ohio Mattress Company Licensing and Components Group
Cleveland/OH
Designs
Inhaberin einer Designeintragung, 0 in Kraft.
Aus Swissreg, dem Register des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum. Ein Design steht hier, wenn der Name seiner Inhaberin der Name dieser Rechtseinheit ist.
Patente
Ressorts en spirale et assemblage de ressorts
EP0363999
Ressorts en spirale et assemblage de ressorts
EP0368362
Inhaberin von 2 Patenten, 0 in Kraft.
Aus Swissreg, dem Register des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum: Schweizer Patente und europäische Patente mit Wirkung in der Schweiz. Ein Patent steht hier, wenn der Name seiner Inhaberin der Name dieser Rechtseinheit ist.