Aus Swissreg, dem Register des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum. Das Register nennt Inhaber nur mit Name und Adresse; eine Marke steht hier, wenn der Name ihres Inhabers jener dieser Einheit ist.

Designs

Bettrost

Nr. 132626 · 06-06

Gelöscht

Inhaberin einer Designeintragung, 0 in Kraft.

Aus Swissreg, dem Register des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum. Ein Design steht hier, wenn der Name seiner Inhaberin der Name dieser Rechtseinheit ist.

Patente

FEDERLEISTENMODUL SOWIE UNTERFEDERUNG MIT DERARTIGEN FEDERLEISTENMODULEN

EP3170428

hinterlegt am 08.11.2016

FEDERLEISTE FÜR EINE SITZ- ODER LIEGEMÖBELUNTERFEDERUNG SOWIE UNTERFEDERUNG MIT ZUMINDEST EINER SOLCHEN FEDERLEISTE

EP3167766

hinterlegt am 08.11.2016

FEDERLEISTE FÜR SOWIE DAMIT AUSGERÜSTETE SITZ- ODER LIEGEMÖBELUNTERFEDERUNG

EP3069634

hinterlegt am 17.03.2016

FEDERLEISTE FÜR EINE MATRATZENUNTERFEDERUNG SOWIE MATRATZENUNTERFEDERUNG MIT ZUMINDEST EINER SOLCHEN FEDERLEISTE

EP3066960

hinterlegt am 09.03.2016

FEDERLEISTENANORDNUNG, UNTERFEDERUNG UND MATRATZE, JEWEILS MIT EINER SOLCHEN FEDERLEISTENANORDNUNG

EP3320806

EP2384669

EP2316305

AUFLAGEKONSTRUKTION FÜR EINE MATRATZE

EP2229078

Gelöscht

REISSVERSCHLUSS, VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG UND VERWENDUNG DESSELBEN

EP1971235

Gelöscht

Vorrichtung aus Kunststoff zur Aufnahme von Federleisten

EP1391170

Gelöscht

Weitere Marken (4)

Aufnahme von drei parallel angeordneten Federleisten von Lattenrosten

EP1366693

Gelöscht

Hubbeschlag für motorisch verstellbaren Bettrahmen

EP1285606

Gelöscht

Bettrahmen mit einer Mehrzahl von die Matratzenauflage bildenden Federelementen

EP1099397

Gelöscht

Bauelement für Bettrahmen, Unterbetten oder dgl

EP1057432

Gelöscht

Inhaberin von 14 Patenten, 4 in Kraft.

Aus Swissreg, dem Register des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum: Schweizer Patente und europäische Patente mit Wirkung in der Schweiz. Ein Patent steht hier, wenn der Name seiner Inhaberin der Name dieser Rechtseinheit ist.