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Schweizer Patent · CH402087 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH402087
Anmeldenummer
CH011090/1960
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.1960
Veröffentlicht
15.11.1965
Erteilt
15.11.1965
Gelöscht
31.10.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
US A 07.10.1959
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.11.1965

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1965

Beteiligte

Inhaberin

The Bendix Corporation

30 Rockefeller Plaza, New York 20, US

Vertretung

A. Braun Patentanwalt

Holbeinstrasse 36, 4051 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.