Dispositif de fermeture d'un récipient

Schweizer Patent · CH403608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH403608
Anmeldenummer
CH012156/1963
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.1963
Veröffentlicht
30.11.1965
Erteilt
30.11.1965
Gelöscht
31.10.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
US A 03.10.1962
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.11.1965

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1965

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.