Classeur-relieur
Schweizer Patent · CH419053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH419053
- Anmeldenummer
- CH004548/1964
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1964
- Veröffentlicht
- 31.08.1966
- Erteilt
- 31.08.1966
- Gelöscht
- 30.04.1979
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- Priorität
- FR A 26.04.1963
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 31.08.1966
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1966
Beteiligte
Inhaberin
Paul Jochim
Strasbourg/Bas-Rhin, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.