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Schweizer Patent · CH421209 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH421209
Anmeldenummer
CH006309/1963
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1963
Veröffentlicht
30.09.1966
Erteilt
30.09.1966
Gelöscht
31.05.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
US A 24.05.1962
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.09.1966

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1966

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.