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Schweizer Patent · CH428291 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH428291
Anmeldenummer
CH003600/1965
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1965
Veröffentlicht
13.01.1967
Erteilt
15.01.1967
Gelöscht
31.03.1978
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
FR A 16.03.1964
FR A 15.10.1964
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 13.01.1967

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1967

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.