Trommelwender

Schweizer Patent · CH429275 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH429275
Anmeldenummer
CH007969/1964
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1964
Veröffentlicht
31.01.1967
Erteilt
31.01.1967
Gelöscht
30.06.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
NL A 05.07.1963
NL A 17.09.1963
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 31.01.1967

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1967

Beteiligte

Inhaberin

Patent Concern N.V.

Willemstad/Curaçao, NL

Vertretung

PATENTANWALTSBUREAU ISLER & SCHMID

Patentanwaltsbureau Isler & Schmid

Walchestrasse 23, 8006 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.