Outil à découper à couteau annulaire

Schweizer Patent · CH435012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH435012
Anmeldenummer
CH005836/1965
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1965
Veröffentlicht
28.04.1967
Erteilt
30.04.1967
Gelöscht
27.04.1985
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
US A 28.04.1964
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 28.04.1967

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1967

Beteiligte

Inhaberin

Bettcher Industries, Inc.

Bettcher Industries Inc.

221 West Liberty Street, Vermilion/OH, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.